Anlässlich der Einreichung der Unterschriften für das Bürgerbegehren zum geplanten Islamzentrum veröffentlichten wir diese Stellungnahme:

AfD München begrüßt Bürgerbegehren zum Islamzentrum

Am gestrigen Donnerstag, 18.9., wurden im Kreisverwaltungsreferat über 60.000 Unterschriften von Bürgern eingereicht, die sich gegen den geplanten Baues eines Islam-Zentrums mit Großmoschee an der Dachauer Straße ausgesprochen haben.

Es bleibt abzuwarten, wie viele Unterschriften nach der Prüfung durch das KVR ihre Gültigkeit behalten.
Andre Wächter, Landesvorsitzender der AfD Bayern und Münchner Stadtrat, gibt jedoch zu bedenken: „Selbst wenn es nur 50.000 Unterschriften sind, bedeutet dies, dass dieses Thema für rund 5 Prozent der Münchner Bürger sehr wichtig ist. Das Thema bewegt die Menschen. Dies müssen die Stadtspitze und der Stadtrat bei den anstehenden Entscheidungen berücksichtigen!“

Sollte das Direktorium der Stadt die juristische Zulässigkeit feststellen, so fordern die AfD-Vertreter im Münchner Stadtrat die Kollegen auf, das Bürgerbegehren unvoreingenommen zu behandeln.
Die Alternative für Deutschland begrüßt es, wenn zu diesem kontroversen Thema der Bürger das Wort erhält.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind demokratische Instrumente, die auch schon bei zahlreichen anderen Fragen ihre friedensstiftende Wirkung bewiesen haben.
„Sie spalten nicht, sie befrieden eine Stadtgesellschaft“, widersprechen die AfD-Stadträte dem Oberbürgermeister.

AfD-Gruppierung im Stadtrat München

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