In der heutigen Vollversammlung des Münchner Stadtrates wurde beschlossen, 1 Million Euro für zusätzliche Deutschkurse für „Flüchtlinge“ auszugeben. Das entspricht knapp EUR 3.000,- für jeden der 340 geplanten Teilnehmer, die von diesem Geld persönlich nichts sehen. Die Auszahlung der Mittel erfolgt direkt an die begünstigten Maßnahmenträger.

Gegen Deutschkurse für Einwanderer spricht grundsätzlich nichts, nur wird bei genauerer Betrachtung klar, dass auch solche Personen unterstützt werden sollen, die keinerlei rechtmäßige Bleibeperspektive in Deutschland haben. Es geht also nicht nur um Integration, sondern darum, mit dem Geld der Steuerzahler Abschiebe-Hindernisse aufzubauen.

Hier sind 3 Minuten von Andre Wächter dazu:

Alle Details zu dem Beschluss finden sich in der Beschlussvorlage aus dem Sozialausschuss.

Wir haben natürlich gegen diese Vorlage gestimmt.

Die in der zweiten Hälfte des Videos genannte Dankeskundgebung für Österreich finden Sie auf unserer Terminseite.