Abwendungserklärung wendet nichts mehr ab

Der Wohnungsmarkt in München ist von Knappheit und ihren Folgen geprägt. Zu wenig Angebot für zu viele Nachfrager führt seit Jahren zu hohen Preisen. Anstatt aber den Neubau zu erleichtern und die Bauherren und Vermieter als eine Art Bundesgenossen im Kampf für ein...

Keine Enteignungen in Feldmoching

In diesen Zeiten sind gute Nachrichten selten geworden. Aber es gibt sie, zum Beispiel heute: In Feldmoching wird es keine Enteignungen geben. Das Problem ist schon lange bekannt. In Feldmoching bestehen noch Flächenreserven, auf denen die Stadt München Wohnungen...

Chefposten unrechtmäßig vergeben

Beim „Abfallwirtschaftsbetrieb München“ (AWM) war die Stelle des Werksleiters neu zu vergeben. Von der Rangfolge her wäre der derzeitige stellvertretende Werksleiter der natürliche Kandidat für diesen Chefposten gewesen. Auch das Dienstrecht sieht diesen...

Wenn Mietspiegel, dann Mietspiegel

Generell gibt es zum Thema Mietspiegel viel zu sagen. Die Kurzfassung ist, dass in München versucht wird, den Mietspiegel nach unten zu manipulieren. Auf diese Weise sollen private Anbieter gezwungen werden können, unterhalb des Marktpreises zu vermieten. Neuer...

Keine Obergrenze bei den Kosten

Ein „Gesamtplan Flüchtlinge“, der alle städtischen Referate ermutigt, neue Integrations-Projekte aufzulegen und dafür Mehrbedarfe im Stadtrat anzumelden, wurde am gestrigen Dienstag, 6.3.2018, von allen anwesenden Stadträten gegen unsere eine Stimme im...

Kurswechsel bei der Altersbestimmung

Die Bundestagswahl im letzten Herbst ist ja für die Befürworter der unkontrollierten Einwanderung eher enttäuschend verlaufen. Die totale Verantwortungslosigkeit bei der Kontrolle der Einreise hat sich für die dafür verantwortlichen Parteien nicht ausgezahlt. Genau so...